Interne Untersuchungen gehören als Teil des Compliance-Management-Systems zum unternehmerischen Alltag. Ergibt sich der Verdacht einer Straftat oder eines anderweitigen Fehlverhaltens, hat das Unte...
Von DDr. Alexander Petsche , Dr. Klara KeglevicAuf mediales Interesse stieß die Verurteilung einer heimischen Ex-Ministerin aufgrund unzulässiger Absprachen im Vergabeverfahren. Das „Vergabestrafrecht“ rückt damit in den Fokus. Eine (Grund-)Ken...
Von Mag. Berthold Hofbauer , Dr. Alexander PrennerMit 1. 8. 2024 trat eine gesetzliche Neuregelung des Verteidigungskostenersatzes in Kraft (§§ 196a, 393a StPO idF BGBl I 2024/96), die zu einer deutlichen Erhöhung des Kostenersatzes bei Freisprüch...
Von Mag. Simone Petsche-DemmelDer Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) wurde im Parlament kürzlich einstimmig zur Kenntnis genommen. 2023 lag der Fokus auf der Preisentwicklung von Energie und Lebensmitteln sowie a...
Von Mag.a Christiane Jördens Bakk.aDie Europäische Kommission präsentierte im Mai 2023 ihren Richtlinienentwurf zur Bekämpfung von Korruption (RL-E). Durch den Entwurf sollen ua alle Formen von Korruption in den Mitgliedstaaten unter...
Von Mag. Martin Eckel LL.M., Mag Laura Victoria MolzbichlerKürzlich hat der Rat der Europäischen Union seine Zustimmung für die Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt gegeben, durch die die Richtlinien aus 2008 und 2009 (2008/99/EG und 2009/123/E...
Von Mag. Simone Petsche-DemmelSophie Karmasin, André Heller, der Bauskandal, Förderbetrug und Fördermissbrauch im Zuge von COVID – die Tätige Reue ist in aller Munde. Aber was genau ist die Tätige Reue und welche Rolle spielt sie ...
Von Mag. Christoph SlamanigMit Erkenntnis vom 14. Dezember 2023(1) hob der Verfassungsgerichtshof die Bestimmung des § 110 Abs 1 Z 1 und Abs. 4 sowie § 111 Abs 2 der Strafprozessordnung 1975 (StPO) als verfassungswidrig auf, w...
Von Mag. Simone Petsche-DemmelUm ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau von Netz- und Informationssystemen in der EU zu gewährleisten, werden, aufbauend auf der NIS-1-Richtlinie (RL), mit der NIS-2-RL weitere Maßnahmen einge...
Von Dr. Peter Lohberger , Wolfgang PfeifferDie Erfüllung von Compliance-Anforderungen ist das Gebot der Stunde. Dies betrifft auch Verrechnungspreise, also Preise zwischen Geschäftseinheiten einer multinationalen Unternehmensgruppe.
Von Martin Bonner MSc, Diplom-Finanzwirt (FH) Stefan Vonderbank