Innsbrucker Bankrechtsgespräche: Kreditbearbeitungsgebühren im Fokus der Judikatur – Bestandsaufnahme und Ausblick
20. Februar 2025 / Innsbruck
Im Oktober 2022 hat der OGH in seinen „Fitnessstudio-Entscheidungen“ (beiläufig) ausgeführt, dass die Zulässigkeit der Verrechnung laufzeitunabhängiger Kreditbearbeitungsgebühren neu zu bewerten wäre. Seitdem herrscht große Rechtsunsicherheit. Es folgten hitzige Auseinandersetzungen in der bankrechtlichen Literatur.
Klagen ließen nicht lange auf sich warten, inzwischen liegen unzählige erst- und zweitinstanzliche Urteile vor. Der OGH nahm dazu erstmals im Jänner 2024 Stellung und hielt eine vereinbarte Bearbeitungsgebühr mangels Überprüfbarkeit von Überschneidungen mit weiteren Entgelten für intransparent. Der Vortrag versteht sich als Bestandsaufnahme. Es werden die wichtigsten Urteile erörtert, offene Fragen aufgezeigt und Lösungsansätze für die künftige Vertragsgestaltung diskutiert.
Referenten: RA Dr. Daniel Tamerl, CHG Rechtsanwälte & Dr. Klaus Diem, Hypo Vorarlberg Bank AG
Ort: Wirtschaftskammer Tirol, Sitzungszimmer Z023/Z024 (EG), Wilhelm-Greil-Straße 7, 6020 Innsbruck
Termin: 20.02.2025, 16:30 Uhr, voraussichtliches Ende 18:00 Uhr
Anmeldung: per E-Mail an bankrecht@chg.at
Die Teilnahme ist kostenlos. Die Anzahl an Teilnehmer:innen ist beschränkt.
Aus der Veranstaltungsreihe: Innsbrucker Bankrechtsgespräche
Das Bank- und Finanzierungsrecht ist die juristische Grundlage der gesamten Bank- und Kreditwirtschaft. Zugleich ist es eines jener Rechtsgebiete, das stark durch Judikatur sowie internationale Vorgaben geprägt ist und sich daher ständig weiterentwickelt. Die Innsbrucker Bankrechtsgespräche von CHG Czernich Rechtsanwälte in Kooperation mit LexisNexis, dem Finanzverlag und der WK Tirol bieten eine Plattform, bei der aktuelle bankrechtliche Probleme und Entwicklungen aufgegriffen, wichtige Judikatur dazu erörtert und mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutiert werden. Daneben ist es auch eine hervorragende Möglichkeit, sich mit den Referent:innen und mit Kolleg:innen aus der Bank- und Finanzwirtschaft auszutauschen.
Vergangene Termine und Themen dieser Reihe finden Sie direkt unter www.bankrechtsgespräche.at.
